Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Aufgaben, Geschichte, Urteile & Besucherinfos

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Sitz in Leipzig ist das oberste Gericht der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland. Es entscheidet in letzter Instanz über Streitigkeiten zwischen Bürgern und staatlichen Stellen, wenn Fragen des öffentlichen Rechts betroffen sind. Untergebracht ist das Gericht in einem der prächtigsten Justizbauten des Landes – dem ehemaligen Reichsgerichtsgebäude.

Kurzüberblick: Das Gericht

• Gerichtsebene: Oberstes Bundesgericht der Verwaltungsgerichtsbarkeit
• Zuständigkeit: Revisions- und Sprungrevisionen im Verwaltungsrecht
• Sitz: Leipzig (seit 2002)
• Bedeutung: Leitentscheidungen für Verwaltung und Gerichte bundesweit

Für was ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig?

Das Bundesverwaltungsgericht prüft Rechtsfragen, nicht die Tatsachenfeststellung. Es sorgt für die einheitliche Auslegung des Verwaltungsrechts.

Typische Rechtsgebiete:

• Bau- und Planungsrecht
• Umwelt- und Naturschutzrecht
• Asyl- und Ausländerrecht
• Beamtenrecht
• Kommunalrecht
• Polizei- und Sicherheitsrecht

In der Regel kommt ein Verfahren erst nach den Vorinstanzen (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht/Verwaltungsgerichtshof) zum Bundesverwaltungsgericht.

Geschichte & Architektur

Warum ist das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig?

Mit der Entscheidung, das Gericht nach Leipzig zu verlegen, wollte der Bund historische Ost-West-Ausgleichsziele nach der Wiedervereinigung umsetzen und zugleich einen repräsentativen Justizstandort stärken. Seit 2002 hat das Gericht seinen Sitz in Leipzig.

Das Gebäude

• Baujahr: 1888–1895
• Ursprüngliche Nutzung: Reichsgericht (bis 1945)
• Architekturstil: Historismus mit neorenaissancehaften Elementen
• Besonderheiten: Große Kuppelhalle, repräsentative Treppenhäuser, historische Sitzungssäle

Der Bau zählt zu den architektonisch bedeutendsten Gerichtsgebäuden Deutschlands und ist ein Wahrzeichen der Stadt Leipzig.

Bedeutende Urteile

Das Bundesverwaltungsgericht fällt regelmäßig grundlegende Entscheidungen mit bundesweiter Wirkung, z. B. zu:

• Großprojekten (Flughäfen, Verkehrswege, Energietrassen)
• Umwelt- und Klimaschutzauflagen
• Asyl- und Aufenthaltsrecht
• Beamtenstatus und -disziplinarrecht

Viele Urteile dienen nachgeordneten Gerichten als Leitlinien.

Besichtigung & Öffentlichkeit

Das Bundesverwaltungsgericht ist öffentlich zugänglich:

• Öffentliche Verhandlungen: grundsätzlich frei zugänglich
• Gebäudeführungen: regelmäßig nach Anmeldung
• Tag des offenen Denkmals: besondere Einblicke in Architektur & Geschichte

Wer ist Richter am Bundesverwaltungsgericht?

Am Bundesverwaltungsgericht sind hauptamtliche Bundesrichterinnen und Bundesrichter tätig.

• Ernennung: durch den Bundespräsidenten
• Auswahl: Richterwahlausschuss (Bundestag & Länder)
• Qualifikation: langjährige Erfahrung im Verwaltungsrecht
• Zusammensetzung: Senate mit Vorsitzenden und beisitzenden Richtern

Die Richter entscheiden unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet.

Kontakt & Anschrift

Häufige Fragen (FAQ) zum Bundesverwaltungsgericht

Fazit

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist ein zentrales Pfeiler der deutschen Rechtsordnung. Es verbindet höchste juristische Autorität mit beeindruckender Architektur und ist zugleich ein Ort von öffentlichem Interesse – für Rechtssuchende, Fachleute und Besucher gleichermaßen.